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Vorfahrtstraße – aber nicht für Fußgänger

Verkehrsrecht

An Kreuzungen und Einmündungen sind die Vorfahrtsregeln für den Straßenverkehr klar. Aber was gilt für Fußgänger, wenn sie entlang einer Vorfahrtsstraße laufen?

Diese Frage hat Herr Rechtsanwalt Stefan Herbers den Lesern der Zeit Online Serie „Gesetz der Straße“ beantwortet. Die gesamten Artikel finden Sie in der Onlineausgabe der Zeit.


Hier geht es zum Artikel der   Zeit.

 

Haftungsprivilegierung des Kfz-Leasingnehmers

Verkehrsrecht

Die fehlende Zurechnungsmöglichkeit der Betriebsgefahr und des Mitverschuldens bei Auseinanderfallen von Halter- und Eigentümerstellung

(Rechtsanwalt Stefan Herbers, veröffentlicht in BAB 04/ 2019)

Im Rahmen eines Kfz-Leasingvertrages verbleibt die Eigentümerstellung beim Leasinggeber, der Leasingnehmer wird jedoch zum Halter im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes. Halter- und Eigentümerstellung fallen also auseinander. Nach einem Unfall, im Rahmen dessen das geleaste Fahrzeug beschädigt wurde, ist im Haftungsrechtsstreit die Verursachung/das Verschulden der beteiligten Parteien zu klären. Das Gericht hat sich mit Fragen der Unabwendbarkeit, der Betriebsgefahr und des (Mit-)Verschuldens auseinander zu setzen.


Hier geht es zum Artikel vom Berliner Anwaltsblatt.

 

Wie breit muss eine Straße sein?

Verkehrsrecht

Immer größere und sperrigere Autos sind in den Städten unterwegs. Müssen deshalb auch die Straßen immer breiter werden?

Bei uns soll die Bundesstraße durch den Ortskern von Grund auf erneuert werden. Die Gehwege auf beiden Seiten sollen jeweils 1,50 Meter breit sein, Parkplätze beidseits je zwei Meter, die Fahrbahn soll selbst 6,50 Meter breit sein. Man hat uns versichert, dass es sich dabei um die jeweiligen zulässigen Minimalbreiten handelt, eine Geschwindigkeitsbeschränkung oder ein generelles Überholverbot sind nicht vorgesehen. Die notwendigen Sicherheitsabstände lassen sich auf dieser Fahrbahn allerdings nicht einhalten. Ein Radfahrer zum Beispiel muss einen Meter Abstand von parkenden Fahrzeugen halten; er selbst ist von Ellbogen zu Ellbogen einen Meter breit. Lastwagen (2,50 Meter Breite) sollten mindestens 1,50 Meter Abstand halten und selbst von den parkenden Fahrzeugen einen Abstand von einem Meter einhalten. Das ergibt zusammen schon sieben Meter. Es wird trotzdem überholt werden. Meines Erachtens sollten die Sicherheitsabstände auch bei Begegnungen eingehalten werden, doch zwischen zwei Autos, zwischen Pkw und Lastwagen oder gar zwei Lastwagen oder Bussen wird es erst recht eng. Ist die Bauplanung rechtens?, fragt ZEIT-ONLINE-Leser Joachim Hönes aus Zwingenberg.


Diese Frage hat Herr Rechtsanwalt Stefan Herbers den Lesern der Zeit Online Serie „Gesetz der Straße“ beantwortet. Die gesamten Artikel finden Sie in der Onlineausgabe der Zeit.