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Mit dem Fahrrad um den Kreisel

Verkehrsrecht

Angeblich gibt es in unserer Kreisstadt Diepholz einen Sonderfall beim Kreisverkehr. Der um die Kreisbahn geführte Radweg darf laut Polizei in beide Richtungen befahren werden. Außerdem wird behauptet, Radfahrer besäßen dort grundsätzlich Vorfahrt gegenüber dem ein- und ausfahrenden Verkehr. Steht diese Aussage nicht im Widerspruch zur Straßenverkehrsordnung? Oder darf sich ein Radfahrer, der sich gegen die Fahrtrichtung im Kreisverkehr bewegt, auf sein Vorfahrtsrecht gegenüber ein- und ausfahrenden Verkehrsteilnehmern berufen?, will ein ZEIT-ONLINE-Leser aus Diepholz wissen.

Um Kreisverkehre kann ein Radweg führen – und der kann auch mal für Radfahrer in beiden Fahrtrichtungen freigegeben sein. Das verkompliziert eine Frage: Wer hat Vorfahrt?

Rechtsanwalt Stefan Herbers gab in der Serie Gesetz der Straße, die regelmäßig in der Onlineausgabe der Zeit erscheint, Antworten auf diese Fragen:

"Wenn nur das Verkehrszeichen 215 angebracht ist oder es gar keine Beschilderung gibt, dann gilt nichts anderes als bei einer nicht beschilderten Kreuzung, also rechts vor links – die Fahrzeuge im Kreisverkehr haben dann also kein Vorfahrtsrecht".

"Damit wird also das nach dem Verkehrsgefühl vorhandene Vorfahrtsrecht im Kreisverkehr durchbrochen."

Den gesamten Artikel finden Sie in der Onlineausgabe der Zeit.

 

Wer darf auf dem Feldweg fahren?

Verkehrsrecht

Wer darf einen Feldweg befahren, der mit dem Verkehrsschild "Nur für landwirtschaftlichen Verkehr" gekennzeichnet ist? Dürfen Anwohner, deren Hausgartenseite an diesen Weg grenzt, hineinfahren, um ihr Auto zum Parken abzustellen?

Das schöne Wetter zieht die Hobbygärtner nach draußen. Viele Kleingärten liegen am Ortsrand, an Feldwegen. Dürfen die Besitzer dort ihr Auto parken?

Rechtsanwalt Stefan Herbers gab in der Serie Gesetz der Straße, die regelmäßig in der Onlineausgabe der Zeit erscheint, Antworten auf diese Fragen:

"In der Rechtsprechung wird nicht auf das Fahrzeug abgestellt, sondern auf den Zweck der Durchfahrt. Das Durch- beziehungsweise Befahren habe dem Zweck der Bewirtschaftung "im Sinne landwirtschaftlicher Erzeugung tierischer oder pflanzlicher Art" zu dienen. Wenn ein Landwirt den Zustand seiner Felder überprüfen will, muss er also nicht extra mit dem Traktor losfahren, er kann auch seinen Pkw nutzen."...

"Auch wenn es sich nicht um einen reinen Ziergarten handelt, kann ein Nutzgarten nicht als landwirtschaftliche Bewirtschaftung eingeordnet werden. Auch das Parken am Rand des Feldweges ist dann nicht erlaubt."

Den gesamten Artikel finden Sie in der Onlineausgabe der Zeit.

 

Der Bußgeldrechner

Verkehrsrecht

Sie sind zu schnell oder bei Rot gefahren und wurden geblitzt?

Der Bußgeldrechner auf der Website www.verkehrsanwaelte.de zeigt Ihnen schnell und übersichtlich, mit welchen Bußgeldern, Punkten oder gar Fahrverboten Sie bei Verstößen gegen das Verkehrsrecht (StVO, StVZO, StVG etc.) rechnen müssen.

Hier geht es zum Bußgeldrechner.

 

Sollten Sie Fragen rund um das Thema Bußgeldkatalog, Verkehrsrecht oder im Falle eines Unfalls haben, stehen Ihnen unsere Fachanwälte für Verkehrsrecht gerne zur Verfügung.